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23.05.16: Gegen die AfD argumentieren

Afdargumente

13.05.16: Offener Brief an den Bürgermeister

 

Offener Brief

06-hans-juergen-stache16-meinhard-esserSehr geehrter Herr Bürgermeister!

Wie wir am gestrigen Tag aus der Presse erfahren mussten, plant die AfD ihren Landesparteitag in unserer Stadthalle.

Mit starker Besorgnis registrieren wir in den letzten Wochen und Monaten den zunehmenden Rechtsruck dieser Partei, der häufig in einer allgemeinen Hetze gegen Flüchtlinge und Muslime sowie von einem starken Nationalismus geprägt ist.  Man sollte die AfD ernst nehmen, das zeigen die letzten Landtagswahlen in einigen Bundesländern. Die Wallfahrtsstadt Werl ist eine freundliche und friedliche Stadt, die in vorbildlicher Weise alle Nationen und Religionen beherbergt.

Es ist uns unverständlich, dass Sie als Bürgermeister keine Ansatzpunkte sehen dieser Organisation unsere Stadthalle nicht zu vermieten. Wir sehen eine Menge von Gründen dem zu widersprechen. Es wird zu verstärkten Protesten in unserer Stadt kommen, deren Ausgang schwierig zu prognostizieren ist. Anwohnerinnen und Anwohner in der Umgebung der Stadthalle werden massiv durch diese Veranstaltung gestört. Der Gastronom des „Werlinger“ wird vermutlich durch diese Veranstaltung deutliche Einbußen in seinem normalen Betrieb haben, weil an diesen Tagen parallel Veranstaltungen in seinem Betrieb geplant sind.

Als Beispiel für couragiertes Verhalten sei an dieser Stelle der Eigentümer des „Kraftwerkes“ genannt, der vor einigen Monaten der AfD sein Haus verwehrt hat. Mehrere Kommunen sind nach unserem Kenntnisstand dem Beispiel gefolgt, der AfD die Tür zu weisen.

Wir sind der Meinung, dass der AfD in unserer Wallfahrtsstadt Werl keine Plattform geboten werden sollte, ihre Agitationen weiter öffentlich zu betreiben. Unsere Stadthalle darf für solche Veranstaltungen nicht zur Verfügung stehen. Wir erwarten von Ihnen als Bürgermeister eine klare und eindeutige Stellungnahme zur Ablehnung des Parteitages der AfD in unserer Stadt. Wir wissen, dass es rechtlich schwierig ist diese Veranstaltung in Werl nicht zu genehmigen, aber einen Versuch sollten Sie zumindest unternehmen.

Wir fordern alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, alle Parteien, alle Vereine und Institutionen auf sich uns im Protest gegen diese Veranstaltung der AfD in Werl anzuschließen.

„Lassen Sie die AfD nicht nach Werl“

 

Hans Jürgen Stache                                  Meinhard Esser

Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Werl      Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion 


 

27.04.16: Wir reisen nach Berlin

KofferV3-300pxMit der SPD nach Berlin

Vom 28.09. – 01.10.2016 plant der SPD-Ortsverein eine Reise nach Berlin. Auf dem Programm stehen zahlreiche Highlights. Auftakt bildet am Mittwoch, den 28.09. der Besuch der Ausstellung „Story of Berlin: Berliner Museum – 800 Jahre Geschichte“. Am Donnerstag erfolgt eine Führung durch das Schloss Cecilienhof sowie ein Spaziergang durch die Anlagen von Sanssouci. Den offiziellen Abschluss des Tages bildet eine Bootsfahrt auf dem Wannsee.

Der Freitag beginnt mit einer Führung durch das „Rote Rathaus“ und setzt sich mit einem Gespräch mit dem örtlichen Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Wolfgang Hellmich fort und endet mit dem Besuch des Deutschen Bundestags. Am Abreisetag (Samstag) wird die Reisegruppe die Dauerausstellung im Jüdischen Museum besuchen, dem sich eine Führung durch die parlamentshistorische Ausstellung im Deutschen Dom anschließen soll. Anschließend erfolgt die Rückreise mit der Deutschen Bahn. Die Gesamtkosten je Teilnehmer betragen bei Unterbringung im Doppelzimmer 270 €. Wer Interesse an der Reise hat, sollte sich mit Hans Jürgen Stache (Tel. 3099) in Verbindung setzen.

 


 

 

13.04.16: SPD-Antrag zur Erstellung eines Einzelhandelkonzepts

 

16-meinhard-esser06-hans-juergen-stacheSehr geehrter Herr Bürgermeister,
wir bitten um die Behandlung des folgenden SPD-Antrages in der Ratssitzung am 23.04.2016.Die SPD-Ratsfraktion der Wallfahrtsstadt Werl beantragt, dass unter Beteiligung der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung mbH (GWS) ein Einzelhandelskonzept auf der Grundlage von Strukturdaten wie beispielsweise die „Demografische Entwicklung“ und Kaufkraftniveau in Werl, Festlegung der Versorgungsbereiche, Nahversorgungkonzepte, Sondergebiete und einer Sortimentsgliederung für die Wallfahrtsstadt Werl erstellt wird.

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13.04.16: Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Verträglichkeitgutachtens zur Errichtung eines Stabilo-Baumarktes

 

16-meinhard-esser06-hans-juergen-stacheSehr geehrter Herr Eifler,

ich bitte um die Behandlung des folgenden SPD-Antrages in der Sitzung der Planungs- Bau und Umweltausschuss am 26.04.2016.
 
Die SPD-Ratsfraktion der Wallfahrtsstadt Werl beantragt, dass ein Verträglichkeitsgutachten zur Ansiedlung des Stabilo-Baumarktes an der an der Hammer Straße erstellt wird. Das Gutachten soll der Analyse und Bewertung der absatzwirtschaftlichen Auswirkungen dienen und die Folgewirkungen des großflächigen Einzelhandelsvorhabens aufzuzeigen.

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16.03.16: Weiterbau der A445 nahezu sicher

 


 

07.03.16: Hansering muss baldigst verlängert werden

Pressemitteilung

06-hans-juergen-stacheSPD interveniert in Sachen Hansering beim Minister

„Die Entscheidung der Bezirksregierung Arnsberg, die Verlängerung des Hanserings an den Weiterbau der A 445 zu koppeln, werden wir nicht mittragen“, ärgerte sich OV-Vorsitzender Jürgen Stache. Der unterstellte „funktionale Zusammenhang“ mit der A 445 existiert aus Sicht der Werler SPD in keiner Weise. Deshalb wird die SPD den Verkehrsminister Michael Groschek kontaktieren, um das Straßenbauprojekt Hansering weiter zu forcieren.

Jürgen Stache: „Ich weiß auch nicht, ob die Bezirksregierung diese Entscheidung tatsächlich ohne Zutun anderer Stellen getroffen hat.“ Jedenfalls ist sie nicht richtig, sodass „wir alle Hebel in Bewegung setzen werden“, um die Koppelung zu verhindern und die Fortführung des Hanserings so schnell wie möglich zu realisieren. Denn die Maßnahme ist für die Stadt Werl immens wichtig, damit die Verkehre, sowohl in Fahrtrichtung Hamm, als auch in den Werler Norden besser gelenkt zu können.

 


 

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